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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen


AGB der Firma Speedkart

Achtung: Händler / Gewerbetreibende gesonderte AGB anfordern

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Speedkart,

 

Speedkart,
Elisenstr. 94,

51149 Köln,

 

Tel. 0221-16823768

 

§1. Geltungsbereich

Für alle über den Internet-Shop abgeschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese AGB. Der Kunde erkennt diese AGB bei Bestellung an. Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Eine Lieferung zu diesen Bedingungen erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

§2. Angebot und Vertragsabschluss

a) Die vom Besteller schriftlich, per eMail abgegebene Bestellung ist ein Angebot, an das der Kunde grundsätzlich gebunden ist. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir innerhalb einer Wochenfrist eine Auftragsbestätigung zusenden oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.

b) Eventuell auftretenden Lieferschwierigkeiten werden dem Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche mitgeteilt.

c) Alle Angebote sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Wenn wegen vollständiger oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware Liefertermine nicht eingehalten werden oder Lieferungen unmöglich sind, hat der Kunde das Recht innerhalb einer mindestens vierzehntägigen Frist vom Vertrag zurückzutreten.

d) Falls sich die Auslieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben verzögert, gilt die Frist als eingehalten oder verlängert sich bis die Ursache der Verzögerung behoben ist. Wird eine Lieferung unmöglich oder für uns nicht mehr zumutbar, sind wir von einer Lieferverpflichtung frei.

e) Teillieferungen sind zulässig.

§3. Rückgabe von Waren (Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung)

a) Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat der das Recht, seine Vertragserklärung über die gelieferten Waren, die er bei uns gekauft hat, ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Brief, Fax, eMail oder Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder eMail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder der Widerruf hat an folgende Anschrift zu erfolgen:

Speedkart

Elisenstr. 94

51149 Köln

Fax-Nr.: 0221-16823768

E-Mail-Adresse: info@speedkart.de

 

b) Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand, einschließlich aller originalen Verpackungsteile und in einem versicherten Paket an uns zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von uns nicht als versicherte Sendung zugesandt wurden. Das Risiko liegt in diesem Fall beim Kunden.

c) Die Warenrücksendekosten trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. In diesem Falle wird die Sendung durch uns abgeholt bzw. wir erstatten die Kosten der Rücksendung zusammen mit dem Kaufpreis.
Unfrei versandte Rücksendungen werden von uns grundsätzlich nicht angenommen.

d) Ein Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von kundenspezifischen Sonderbestellungen von Ware, die nicht in unserem Sortiment geführt wird oder auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden für ihn bestellt, angefertigt oder verändert wurde, sowie Lieferungen von versiegelten Waren, die vom Kunden entsiegelt wurden, desweiteren von Tuning-Artikel und elektronischen Bauteilen.

e) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Klarsichtverpackungen dürfen nicht zum Zwecke des in Augenscheinnehmens geöffnet werden. Unverzüglich nach Rückerhalt der Ware und Prüfung des Zustandes der Rücksendung wird der Kaufpreis per Bank-Überweisung zurückerstattet

§4. Preise und Bezahlung

a) Es gelten grundsätzlich die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur infolge offensichtlichen Irrtums bleibt uns vorbehalten.

b) Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird im Regelfall auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

c) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Diese Kosten werden den Preisen hinzugerechnet und gesondert ausgewiesen.

d) Sofern nicht anders angegeben erfolgt die Zahlung des Kaufpreises ausschließlich per Vorkasse bzw. bei Bestandskunden auf Wunsch per Nachnahme.

e) Die Auslieferung der Ware erfolgt in aller Regel innerhalb von 2-5 Werktagen nach Auftragsseingang. Bei etwaigen Verzögerungen wird der Kunde von uns informiert.

f) Die Versandart ist im Online Shop festgelegt. Grundsätzlich liefern wir nur innerhalb Deutschlands zu den im Shop angegebenen Konditionen. Für alle anderen Länder sind gesonderte Regelungen schriftlich zu vereinbaren.

g) Wenn der Kunde mitteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, werden wir bei einem versicherten Versand unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

§5. Eigentumsvorbehalt

a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

b) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

§6. Gewährleistung und Mängelrüge

a) Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat. . Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereit zu halten. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. ( § 475 BGB).Technische und optische Änderungen, so wie sie vom Hersteller vorgenommen werden, bleiben vorbehalten.

b) Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

c) Schadensersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistung 1 Jahr. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

e) Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Form abgeändert oder zweckentfremdet wurde. Bei Waren, für deren Inbetriebnahme spezielle Kenntnisse, Werkzeuge und/oder Messgeräte notwendig sind, wird der Einbau durch eine sachkundige Fachkraft vorausgesetzt.
Der Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn vorhandene oder durch einschlägige Festlegungen vorgeschriebene Inbetriebnahme-, Sicherungs- und Schutzvorrichtungen und Mechanismen nicht verwendet werden.

Die Gewährleistungspflicht des Verkäufers begrenzt sich ausschließlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Sie erlischt, sobald das Fahrzeug oder sonstige Waren, auch innerhalb der EG, über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus verkauft wird. Ebenso erlischt die Gewährleistungspflicht/ Garantie, wenn ein Fahrzeug vom Käufer falsch gewartet oder unsachgemäß behandelt oder getunt ( frisiert ) wurde oder gewerblich ( Verleih ) oder im Gelände eingesetzt wurde und hierdurch ein Mangel entsteht. . Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf: Batterien, alle Schäden an Oberflächen von Bauteilen, verursacht durch Korrosion, ätzende Lösungsmittel oder andere chemische Lösungsmittel, Steinschlag oder sonst von außen einwirkende Umstände. Alle Verschleißteile wie beispielsweise, Zündkerzen, Filter, Antriebsketten- oder Riemen, Brems und Kupplungsbeläge, Stoßdämpfer, Lampen, Sicherungen, Reifen, Schläuche, Gummiteile, Seilzüge und Tachowellen. Fahrzeuggeräusche oder ästathische Phänomene, welche weder die Gebrauchsfähigkeit des Fahrzeuges herabsetzen, bzw. die Optik nur geringfügig beeinflussen ( Vibration im normalen Rahmen, versteckte oder kleinere Schönheitsfehler, Alterungsschäden wie verblassende lackierte oder metallische Oberflächen ). Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

f) Eine über die in diesem Punkt e) hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht allerdings, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
g) Die Gewährleistung entfällt nach dem Gesetz, wenn der Kunde den Fehler bei Abschluss des Vertrages kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.

h) Als Garantienachweis gilt die Vorlage der Kaufrechnung.

§7. Sonstiges

a) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

b) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

c) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

Köln August 2009

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